Als Arbeitgeber werden die Unternehmen ihren betroffenen Mitarbeitern mit der erforderlichen arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht begegnen. Die Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) informiert auf iher Website über die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen für den Fall, dass Beschäftigte durch das Virus infiziert werden.
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Berlin. Die Metall- und Elektro-Industrie (M+E-Industrie) in Deutschland bleibt auch zum Jahresende in der Rezession stecken. Nach Daten des Statistischen Bundesamts für November 2019 ist keine spürbare Verbesserung im Produktionsniveau zu erkennen. So lag die M+E-Produktion im Durchschnitt der Monate Oktober und November saisonbereinigt um zwei Prozent unter dem Wert des dritten Quartals. Gesamtmetall-Chefvolkswirt Dr. Michael Stahl: „Damit ist schon jetzt klar, dass die M+E-Industrie das Jahr mit einem Minus von gut fünf Prozent in der Produktion abschließen wird und 2019 komplett als Rezessionsjahr verbuchen muss. Das ist das größte Minus seit der Wirtschaftskrise 2009.“
Von Januar bis November lag die M+E-Produktion um minus 5,2 Prozent unter dem Wert des gleichen Vorjahreszeitraumes. Dabei bestimmt weiterhin der Automobilbau mit minus 11 Prozent das Tempo des Rückgangs, gefolgt von der Elektroindustrie mit minus 4 Prozent.
Auch eine Wende in der M+E-Konjunktur ist nach wie vor nicht auszumachen. Die Auftragseingänge im November sind mit minus 3,8 Prozent gegenüber dem Vormonat sehr enttäuschend ausgefallen. Von Januar bis November 2019 sind die Auftragseingänge gar um 5,8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Während sich hier das Minus im Automobilbau (minus 3,8 Prozent) langsam abschwächt, geraten der Maschinenbau (minus 9,8 Prozent) und die Elektroindustrie (minus 5,1 Prozent) noch stärker in den Abwärtstrend.
Durch den Rückgang der Produktion sehen sich die Unternehmen gezwungen, Beschäftigung abzubauen. Seit Mai 2019 sinkt daher die Zahl der Mitarbeiter; bis Oktober um rund 16.000. Gleichzeitig gab es im September nach ersten Hochrechnungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) 56.000 Arbeitnehmer in konjunkturell bedingter Kurzarbeit. Im 4. Quartal 2019 haben die Unternehmen Kurzarbeit für rund 100.000 Personen bei der BA angezeigt. Das war fünfmal so viel wie im ersten Quartal 2019.
Stahl weiter: „Die M+E-Industrie muss sich auch zu Jahresbeginn auf eine Fortsetzung der Konjunkturschwäche einstellen. Dies ist nicht zuletzt der unsicheren weltpolitischen Lage geschuldet, von der unsere exportorientierte Industrie besonders betroffen ist.“
Weitere Informationen unter www.gesamtmetall.de/branche/me-zahlen
Das Arbeitsrecht ist in Bewegung. Am 1. Januar 2019 tritt die „Brückenteilzeit“ in Kraft. Durch die neuen Regelungen soll eine sichere Rückkehr auf einen Vollzeitarbeitsplatz nach einer Teilzeitphase möglich werden. In der kostenlosen Veranstaltung wollen die Industrie- und Handelskammer zu Köln gemeinsam mit Arbeitgeber Köln über den Anwendungsbereich des neuen Gesetzes sowie die inhaltlichen Herausforderungen, die auf Sie als Arbeitgeber zukommen, informieren.
Informationsveranstaltung am 28. Januar 2019 | 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr | IHK Köln | Merkenssaal | Unter Sachsenhausen 10 – 26 | 50667 Köln
Außerdem gibt es Veränderungen im Befristungsrecht. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz verbietet die sachgrundlose befristete Einstellung von Mitarbeitern, die bereits vorher bei demselben Arbeitgeber beschäftigt waren. Das Bundesarbeitsgericht hatte im Jahr 2011 entschieden, dass sich dieses Verbot nur auf eine Beschäftigung in den letzten drei Jahren vor erneuter Einstellung beziehe. Dieser Auslegung hat das Bundesverfassungsgericht nun eine Absage erteilt. Darüber hinaus ist eine Beschränkung der sachgrundlosen Befristung vorgesehen.
Anmeldung und weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier
Vor dem Hintergrund der heute ergangenen Diesel-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das Städten den Weg zu Fahrverboten ebnet, mahnte Wolfgang Reß, Geschäftsführer von ARBEITGEBER KÖLN e. V., zur Besonnenheit: „Wir sind alle daran interessiert, die Luft in unseren Städten zu verbessern. Doch wir dürfen dabei nichts übers Knie brechen.“ Mit einem Schnellschuss der Politik sei niemandem gedient, daher plädiere er für vernünftige Übergangslösungen und Ausnahmeregelungen. „Otto Normalverbraucher kann sich nicht jedes Jahr ein neues Auto leisten. Und auch mancher Handwerksbetrieb kommt in große Not, wenn er von jetzt auf gleich seine Dieselflotte ersetzen oder nachrüsten muss.“ Weiter sei auch die Vielzahl der Lieferverkehre zu beachten, die die Läden, Supermärkte und Haushalte der Stadt täglich belieferten. Ohne diese Verkehre, die in der Regel mit Diesel-Nutzkraftwagen erfolgten, käme die Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger schnell ins Straucheln.
In diesem Zusammenhang appellierte er in Richtung Kölner Stadtspitze, jetzt alles daran zu setzen, den ÖPNV weiter auszubauen und für ein intelligentes Verkehrsmanagement zu sorgen. Aktuell platze der Kölner Nahverkehr aus allen Nähten. Zudem seien noch längst nicht alle Stadtgebiete gut ans Streckennetz angeschlossen. Hier sehe er erheblichen Nachholbedarf. „Wer ein geändertes Mobilitätsverhalten der Bürger erreichen möchte, muss auch gute Alternativen zum Auto anbieten“, schloss Reß an. Auch müsse zum Beispiel durch sinnvolle Ampelschaltungen dafür gesorgt werden, dass der Autoverkehr in der Stadt „flüssiger“ laufe, um die Luftqualität zu verbessern.
„Die Stadt macht es sich zu einfach, wenn sie der Automobilindustrie und dem Bund alleine den Schwarzen Peter für die schlechte Luftqualität in Köln zuschiebt“, kommentierte Wolfgang Reß, Geschäftsführer von ARBEITGEBER KÖLN e. V., die Ergebnisse des Aviso-Gutachtens im Auftrag der Stadt. Auch halte er die Pauschalverunglimpfung einer ganzen Branche als „kriminell“ seitens des Kölner Sozialdezernenten für ungerechtfertigt und „im Ton völlig daneben“. Es sei an der Zeit, die eigene Verkehrspolitik der vergangenen Jahrzehnte kritisch zu hinterfragen und sich Versäumnisse einzugestehen, argumentierte Reß in Richtung Stadtspitze. „Es reicht eben nicht, den Autoverkehr so unattraktiv wie möglich zu machen.“ Man müsse den Bürgern schon ein vernünftiges Alternativangebot machen, um vom Auto auf andere Verkehrsträger umzusteigen. Denn der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs sei viel zu zögerlich erfolgt. Zudem sei es bei der Ausweisung neuer Wohngebiete versäumt worden, zuvor eine ÖPNV-Anbindung sicherzustellen. Auch trügen die vielen Baustellen und die unsinnigen Ampelschaltungen zum täglichen Stau und somit auch zur Erhöhung der Luftverschmutzung bei. Auf diese Missstände habe ARBEITGEBER KÖLN in den vergangenen Jahren wiederholt hingewiesen, ohne dass eine spürbare Änderung eingetreten sei.
Mit Blick auf die Wirtschaft mahnte Reß: „Gerade das Handwerk setzt noch auf Dieseltechnologie. Diese Unternehmen können ihre Fahrzeugflotten nicht von jetzt auf gleich austauschen.“ Ein Dieselfahrverbot käme einer Enteignung gleich. Er plädiere daher für vernünftige Übergangslösungen, die Bürger und Wirtschaft nicht im Regen stehen lassen.
„Deutschland hat bei zentralen Themen Nachholbedarf“, eröffnete Michael Jäger, Vorsitzender von ARBEITGEBER KÖLN, den 13. Kölner Arbeitgebertag. Als Handlungsfelder nannte er die Themen Bildung, Digitalisierung und Verkehrsinfrastruktur. Auch dürfe man Arbeit in Deutschland nicht weiter verteuern, um die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen. Er appellierte an die künftige Bundesregierung, die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent zu halten. Die gute konjunkturelle Lage und die anhaltend hohe Beschäftigung bieten ideale Bedingungen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu entlasten. „Die gute Wirtschaftslage ist kein Selbstläufer. Wirtschaft braucht die richtigen Rahmenbedingungen, um zu gedeihen“, mahnte Jäger. In diesem Zusammenhang warnte Jäger auch vor überzogenen Tarifforderungen der Gewerkschaften. Diese würden eine Abwanderung von Arbeitsplätzen ins Ausland beschleunigen und eine Bewegung der Firmen aus dem Flächentarifvertrag auslösen.
Höhepunkt des diesjährigen Arbeitgebertages war die Rede von Arndt G. Kirchhoff, Präsident von unternehmer nrw und METALL NRW, mit dem Titel „Nach dem Superwahljahr 2017: Worauf es jetzt ankommt“. Die Erwartungen des Sozialpartners an die neue Bundesregierung formulierte Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zu den Anforderungen an die gesetzliche Krankenversicherung und die Arbeitslosenversicherung standen Valerie Holsboer, Vorstand Ressourcen der Bundesagentur für Arbeit, und Günter Wältermann, Vorsitzender des Vorstands der AOK Rheinland/Hamburg, Rede und Antwort. Den Abschluss der Veranstaltung bildete der Vortrag von Prof. Dr. Richard Giesen vom Lehrstuhl für Sozialrecht, Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der Universität München, der zum Thema Arbeitskampf vortrug.
Am Morgen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die nordrhein-westfälischen Unternehmer eine zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel einer schnellen Regierungsbildung gefordert. Der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt G. Kirchhoff, sagte am Montag in Düsseldorf, die Bürger hätten für einen politischen Kurswechsel gestimmt, „damit wir in NRW schneller werden“. Die Landespolitik müsse jetzt direkt vom Wahlkampfmodus in den Gestaltungsmodus schalten. Die künftigen Regierungsparteien dürften jetzt nicht eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners suchen, sondern müssten in großen Linien denken. „Nordrhein-Westfalen braucht nun eine Landesregierung, die echte Aufbruchsstimmung entfacht“, erklärte Kirchhoff.
Nordrhein-Westfalen benötige jetzt vor allem eine überzeugende wirtschaftspolitische Agenda. Sie müsse alle Politikfelder umfassen und auf das große Ziel ausgerichtet sein, das Land bei Wachstum, Arbeitsplätzen und Investitionen wieder in die Spitzengruppe der Wirtschaftsstandorte zu führen. „Hierfür muss die neue Landesregierung für einen Aufbruch sorgen und den Menschen im Land das Selbstvertrauen in die eigene Leistungsfähigkeit zurückgeben“, betonte Kirchhoff. Unternehmer wie Arbeitnehmer seien es leid ständig lesen zu müssen, gegenüber Baden-Württemberg und Bayern im Hintertreffen zu sein.
Kirchhoff forderte die Landespolitik auf, schnell für ein positives Grundklima für Wirtschaft und Industrie zu sorgen. Die Wahlgewinner hätten die große Chance, Nordrhein-Westfalen zu entfesseln und von seinem Schlusslicht-Image zu befreien. Oberste Ziele seien jetzt ein sofortiger Regulierungs-Stopp, ein nachhaltiges Entbürokratisierungs-Konzept, massive Investitionen in die digitale und Verkehrsinfrastruktur sowie eine Qualitätsoffensive in der Bildungspolitik. „Diese Signale müssen nun als Erstes kommen, um echte Aufbruchsstimmung in der Wirtschaft zu erzeugen“, forderte Kirchhoff.
Quelle: unternehmer nrw
Am 14. Mai 2017 wird es spannend, NRW wählt seinen Landtag. An diesem Tag gilt es, mitzuentscheiden, wer für die kommenden fünf Jahre das Land regieren soll. Erstmals können sich laut Umfragen sechs Parteien ernsthaft Hoffnung auf einen Einzug ins Landesparlament machen.
Die ARBEITGEBER KÖLN rufen daher alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens mit ihrer Kampagne „Ich gehe wählen!“ auf, am 14. Mai von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und zu einer hohen Wahlbeteiligung beizutragen. Für Michael Jäger, den Vorsitzenden der ARBEITGEBER KÖLN, gibt es viele gute Gründe, seine Stimme abzugeben. Als gebürtiger Nordrhein-Westfale geht er wählen, weil ihm „NRW am Herzen liegt!“.
„Mit der Aktion „Ich gehe wählen!“ rufen wir dazu auf, dass jede Bürgerin und jeder Bürger Nordrhein-Westfalens den politischen Kurs in unserem Land mitbestimmt. Kern der Demokratie ist, dass die politisch Verantwortlichen – auf Zeit und durch freie Wahlen – durch die Gesellschaft legitimiert werden. Für unsere Demokratie ist es unerlässlich, dass wir unser Recht auf Wahl auch ausüben.“, so Wolfgang Reß, Geschäftsführer der ARBEITGEBER KÖLN. Im Mittelpunkt der Aktion stehen Mitglieder Kölner Unternehmen und Institutionen, die mit ihrem Gesicht und einem persönlichen Statement dafür werben, wählen zu gehen, denn: Jede Stimme zählt!
Auf der Homepage der ARBEITGEBER KÖLN finden sich unter dem Motto „Ich gehe wählen, weil…“ viele weitere gute Gründe, den Gang zur Wahlurne anzutreten: https://www.arbeitgeber-koeln.de/
Auch der DGB Köln-Bonn, die Industrie- und Handelskammer zu Köln sowie die Handwerkskammer zu Köln rufen mit dem Slogan „Ich gehe wählen!“ zur Beteiligung an der Landtagswahl auf.
Unternehmen sind auf Flexibilität angewiesen. Dazu gehört auch, dass sie entscheiden, welche Leistungen sie selbst erbringen und wann sie auf Fremdpersonal zurückgreifen – sei es durch Werkverträge oder den Einsatz von Zeitarbeitnehmern.
Zum 1. April 2017 treten für beide Einsatzformen neue rechtliche Rahmenbedingungen in Kraft. So werden unter anderem eine Höchstüberlassungsdauer für Zeitarbeitnehmer sowie der „Equal Pay“-Grundsatz festgeschrieben.
In Kooperation mit ARBEITGEBER KÖLN stellt die IHK Köln in einer kostenlosen Informationsveranstaltung die neuen Regelungen vor, damit Unternehmen sich rechtzeitig auf die Änderungen einstellen und gegebenenfalls Anpassungen in ihren Unterlagen und betrieblichen Abläufen vornehmen können. Referenten sind Walter Korte, Geschäftsführer unternehmer.nrw, und Helmut Hoffmann, Regionalsprecher der Personaldienstleister.
Das Programm finden Sie hier.
Melden Sie sich bitte online bis zum 29.01.2017 an unter www.ihk-koeln.de Dokumentennummer 138441.
Für Informationen steht Ihnen Frau Iris Behr (iris.behr@koeln.ihk.de | T 0221 1640-0) zur Verfügung.
Hohe Ausbildungsbereitschaft hält an
Die Betriebe der Metall- und Elektroindustrie in Köln und Umgebung blicken mit Skepsis ins Jahr 2016 – dies geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Konjunkturumfrage des Verbandes kölnmetall hervor. „Nach einem sehr durchwachsenen Jahr 2015 starten unsere Unternehmen mit gedämpften Erwartungen ins neue Jahr“, kommentierte Wolfgang Reß, Hauptgeschäftsführer von kölnmetall, das Stimmungsbild in der Mitgliedschaft. Besorgniserregend stimme insbesondere die geringe Investitionsneigung der Betriebe, schloss Reß an. Zunehmende konjunkturelle Risiken im In- und Ausland gingen an den Firmen nicht spurlos vorüber. Zudem forderten strukturelle Probleme und die allgemeine Wirtschaftsschwäche des Landes Nordrhein-Westfalen ihren Tribut. „Ein Lichtblick ist die anhaltend hohe Ausbildungsbereitschaft und die Treue der Betriebe zu ihren Belegschaften“, betonte Reß. Dies sei angesichts der vorherrschenden Verunsicherung hinsichtlich der Wirtschaftsentwicklung umso bemerkenswerter.
Geschäftslage: Deutlich unzufriedener als noch vor Jahresfrist zeigen sich die Betriebe mit ihren aktuellen Geschäften. Ein gutes Drittel bewertet die momentane Geschäftslage als schlecht, ein Jahr zuvor waren es gerade einmal 14 Prozent. 37 Prozent bezeichnen ihre Lage als immerhin befriedigend (2014/15: 57 Prozent), weitere 29 Prozent können sich über gute Geschäfte freuen.
Geschäftserwartungen: Fast die Hälfte aller Metallunternehmen geht von einer gleich schlechten oder schlechteren Geschäftsentwicklung in den kommenden sechs Monaten aus. Damit hat sich dieser Wert gegenüber dem Vorjahr nicht verbessert.
Auftragslage: Während bei der Binnennachfrage rund 46 Prozent eine gleich schlechte oder schlechtere Entwicklung in den nächsten sechs Monaten befürchten, sind es bei der Auslandsnachfrage sogar 54 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr haben sich damit nur die Erwartungen an das Auslandsgeschäft geringfügig verbessert – damals lag der Anteil der Pessimisten bei rund 59 Prozent.
Erträge: 37 Prozent der Metallbetriebe zeigen sich mit ihrer aktuellen Ertragslage unzufrieden, ihr Anteil ist gegenüber der vorjährigen Umfrage damit um gut 17 Prozentpunkte angestiegen. Mit Blick in die Zukunft geben die Ergebnisse der Umfrage wenig Anlass zur Freude: Mit besseren Erträgen für 2016 rechnen lediglich 15 Prozent der Betriebe (2014/15: 25 Prozent), rund 70 Prozent erwarten eine gleichbleibende Entwicklung, weitere 15 Prozent befürchten sogar eine weitere Verschlechterung.
Beschäftigung: Aller Skepsis zum Trotz wollen fast 80 Prozent der M+E-Betriebe an ihrer Belegschaft festhalten, 13 Prozent planen sogar mit Neueinstellungen. Kurzarbeit als Instrument der Beschäftigungssicherung hat parallel dazu wieder an Bedeutung gewonnen – 18 Prozent gaben an, hierauf zurückgreifen zu müssen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich ihr Anteil damit um 4 Prozentpunkte erhöht. Mehrarbeit steht dagegen angesichts der konjunkturellen Lage nur bei wenigen Betrieben auf dem Programm (10 Prozent).
Ausbildung: Erfreulicherweise beabsichtigen rund drei Viertel aller Betriebe, ihr hohes Ausbildungsniveau zu halten (2014/15: 70 Prozent), circa 8 Prozent (2014/15: 6 Prozent) wollen das Ausbildungsplatzangebot sogar erhöhen.
Investitionen: Fast 60 Prozent der Kölner Metallbetriebe planen für 2016 mit sinkenden (31 Prozent) oder gleichbleibend niedrigen Investitionen (28 Prozent) – zum Vergleich: Ein Jahr zuvor lag dieser Anteil bei 44 Prozent. Der Anteil derer, die ihre Investitionsanstrengungen erhöhen oder zumindest auf gleichbleibend hohem Niveau halten wollen, sank spiegelbildlich dazu um rund 15 Prozentpunkte auf 41 Prozent.
Mit freundlichen Grüßen
kölnmetall
Arbeitgeberverband der Metall-
und Elektroindustrie Köln e.V.